KABBA Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen

Seit den frühen 90er Jahren tritt der Begriff der “Prekarisierung” auf. Damit ist gemeint, dass dauerhafte, stabile und rechtlich abgesicherte Arbeitsverhältnisse abgeschafft und durch kurzfristige, ungesicherte Beschäftigung verdrängt werden.

Das schweizerische Sozialwesen und das Arbeitslosengesetz ist schon immer durchtränkt gewesen vom Misstrauen gegenüber den Arbeitslosen. Dieser steht praktisch unter Generalverdacht:

Seit Jahren schmettern die kapitalistischen Regierungen jede Forderung der Arbeiterklasse an den Staat ab. Sogar noch dann, wenn die Berechtigung der Forderung nicht ernsthaft bestritten werden kann, behaupten die Finanzminister, sie könnten kein Geld auftreiben.

Allgemeines: Gemäss Behauptungen des Begleitschreibens zum Vernehmlassungsentwurf soll die AVIG-Revision (was den Leistungsbereich betrifft) vor allem zweierlei dienen: Erstens sollen Fehlanreize im Gesetz beseitigt und das Prinzip der raschen Wiedereingliederung noch stärker umgesetzt werden. Zweitens soll das Versicherungsprinzip gestärkt und zu diesem Zweck der Kreis der Leistungsberechtigten etwas restriktiver definiert werden. …

Es ist Zeit, dass die Betroffenen zu Wort kommen. Deshalb habe ich mich zu einer Nationalratskandidatur entschieden. Ich will die wachsende Zahl der Ausgegrenzten vertreten, deren Rechte auf diese oder jene Weise geschmälert werden.

Ein wachsender Anteil der Bevölkerung wird vom Segen der materiellen und kulturellen Früchte ausgeschlossen, und dies trotz unerhörter Fortschritte in der Technik zur Herstellung all dessen, was für die Hebung ihrer Lage nötig wäre.